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05.09.2016 - CDU für attraktive Vinothek und Gastronomie im Winzerkeller zu vertretbaren Kosten

10,6 Mio  € ohne Mehrwertsteuer und ohne Grundstückskosten sind nach Meinung der CDU nicht erforderlich, um im ehemaligen Winzerkeller eine attraktive Vinothek und einer gehobenen Ansprüchen gerecht werdende Gastronomie mit Veranstaltungsräumen zu realisieren. Der Stadtrat hat nach Mitteilung des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Sascha Lakinger vor einem Jahr aufgrund einer fortgeschriebenen und optimierten Kostenberechnung 9,3 Mio. € bewilligt und dabei eine Kostenerhöhung von 1,3 Mio € netto mitgetragen. Dies ist schon damals der CDU-Fraktion nicht leicht gefallen. Dabei durfte, so Lakinger, der Rat davon ausgehen, dass dieser Betrag auch ausreichen würde. Die Planer hätten vor der Sitzung des Stadtrates ausdrücklich erklärt, der Bedarf sei konservativ gerechnet. Der Projektsteuerer zeigte zudem Einsparmöglichkeiten auf, die nach Auffassung der CDU als Puffer hätten verwendet werden können.

Die damalige Vorlage der Verwaltung an den Stadtrat enthielt nach Darstellung der CDU die ausdrückliche Empfehlung des Projektteams. „Das Projektteam empfiehlt daher die Umsetzung der in den Anlagen 1 bis 6 dargestellten Planungen und Kostenberechnungen unter der Maßgabe, dass die in der Kostenüberprüfung dargestellten Einsparpotentiale nach Möglichkeit ausgeschöpft sowie weitere Einsparungen gesucht werden“. Daher beschloss der Stadtrat: „Im weiteren Planungsprozess werden nach Möglichkeit Einsparungen angestrebt“.

Die CDU ist  der Auffassung, dass das Nutzungskonzept mit einigen hinnehmbaren Änderungen mit der bewilligten Summe von 9,3 Mio. € realisiert werden kann, und dadurch aufgetretene Mehrkosten aufgefangen werden. Man solle sich einfach vor Augen halten, dass es sich um eine außerordentlich große Summe handelt. Das Projektteam habe über einen Zeitraum von einem Jahr über Einsparungen, diskutiert und auch einige Einsparungen erreicht. Im Ergebnis seien aber die Gesamtkosten nicht gesenkt worden.

Es sei nicht nachvollziehbar, dass jede vorzunehmende Modifizierung, das ganze Konzept komplett zum Einsturz bringe, so der CDU-Finanzsprecher, Manfried Bajorat. Vielmehr bewerte die CDU die jetzt zugeleiteten Unterlagen so, dass vertretbare  Änderungen am Konzept und die Zurücknahme von Qualitätsstandards  ermöglichten, das Budget von 9,3 Mio. € einzuhalten. Eine gute Qualität ist aber nach  Auffassung der CDU erreichbar.

Wenn jemand privat eine Investition vornehme, setze er sich auch einen Rahmen, so Lakinger. Genauso müsse es auch die Stadt machen. Sonst werde sie trotz aller finanziellen Segnungen eines Tages Schiffbruch erleiden: „Deshalb sollten wir mit Maß und Ziel vorgehen“.

Die CDU schlägt daher vor,  den Deckel aus dem vergangenen Jahr beizubehalten. In einer Planungswerkstatt, sollten die Fraktionen gemeinsam versuchen, die nötigen Einsparungen zu erzielen. Diese Planungswerkstatt müsse aber mehr  dürfen als nur Fliesen und Wasserhähne aussuchen. „Dann tun wir etwas für die nachhaltige Haushaltswirtschaft unserer Stadt und erhalten dennoch eine sehr gute Vinothek und eine attraktive Gastronomie mit vertretbaren Folgekosten“, so Bajorat.